Versagen durch Vertagen

Große Probleme bräuchten eine große Koalition — das wollte man uns zumindest nach den Wahlen weismachen. Heute bewahrheiten sich die Befürchtungen derer, die vorhersagten, dass SPD und CDU/CSU sich lieber Knüppel zwischen die Beine werfen als gemeinsam die Steine auf dem Weg zu einem besseren Staat wegräumen würden. Die FAZ legt dies in einer Kolumne mit dem Titel Große Koalition: Spezialdisziplin Vertagen~E253D68E01B9E4CB992CA41EF4BD5FB65~ATpl~Ecommon~Scontent.html anhand augenfälliger Beispiele dar.

Die große Koalition sollte ein gut laufendes Getriebe sein, das den Staat voranbringt. Ein halbes Jahr nach der Wahl gleicht sie jedoch einem Haufen zusammengewürfelter Zahnräder, die sich gegenseitig blockieren. Egal, ob es um das Gesundheitswesen, um Einkommen und Pflege im Alter oder um die Steuerreform geht: alles sind stagnierende Projekte, in denen die Verantwortlichen auf Zeit spielen, vertrösten und Ergebnisse ankündigen, die dann nicht eintreten.

Alles bleibt beim Alten, weil zu viele Wähler auf Altbewährtes setzten. Schade für Deutschland.